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Pocketbrain.mobiHandyrechnung über 11.500 Euro muss nicht bezahlt werden
Ein Mobilfunker hat einem Kunden 11.498,05 Euro für 20 Tage mobiles Internet in Rechnung gestellt. Dieser zahlte nicht, der 16. Zivilsenat des Schleswig-Holsteinischen Oberlandesgerichtes gab ihm nun Recht. Den Internetanteil...
[mehr]BGH: Handy darf nicht gesperrt werden
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat in einem Urteil vom 9. Juni eine Vertragsklausel von E-Plus für unwirksam erklärt, nach der ein Anschluss gesperrt wurde, wenn eine bestimmte Kreditlinie erreicht war. (Az. III ZR 157/10)
[mehr]Klage wegen Tagesschau-App
Acht Zeitungsverlage haben ARD und NDR wegen der Tagesschau-App verklagt. Darunter sind die Verlage der Frankfurter Allgemeinen Zeitung, der Süddeutschen Zeitung, die WAZ, Axel Springer, M. DuMont Schauberg, Lensing-Wolff und die...
[mehr]Apple zahlt an Nokia
Ein langer Streit zwischen Nokia und Apple geht zuende. Im Dezember 2009 haben die Finnen bei der United States International Trade Commission (ITC) und vor Gericht Klage eingereicht, da Apple 7 Patente, die von Nokia gehalten...
[mehr]Apple-Klage: Samsung muss Prototypen zeigen
Im April hatte Apple Klage gegen Samsung eingereicht. Samsung habe Design, Bedienung und Technik "sklavisch" kopiert. Die Richterin Lucy H. Koh will sich das nun genauer anschauen und hat die Vorlage von Prototypen angeordnet.
[mehr]Handy-Rechnung: Nur 3,83 statt 1.600 Euro zahlen
Ein Kunde muss die Handy-Rechnung von 1.600 Euro nicht zahlen, entschied das Landesgericht Arnsberg (Az. I-3 S 155/10). Zur Rechnung von 3,83 Euro kamen noch Gebühren für die vorzeitige Vertragsauflösung und Schadensersatz hinzu...
[mehr]Google Street View: Auflagen in der Schweiz
Nur 99 Prozent der Gesichter und Autokennzeichen vor der Veröffentlichung in Google Street View unkenntlich zu machen, reicht nicht. Notfalls muss Google per Hand nacharbeiten, urteilte das Schweizerische Bundesverwaltungsgericht...
[mehr]Steve Jobs: Gericht ordnet Befragung an
In dem Verfahren geht es um die Frage, ob Apple durch die Koppelung des iPod an iTunes eine Monopolstellung bei kostenpflichtigen Musik-Downloads aufgebaut habe.
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