Verkaufsverbot

Motorola ärgert Apple

Wer Smartphones verkaufen will, kämpft nicht nur um die Gunst des Kunden, sondern meist auch vor Gericht. Dort geht es um Patente und Geschmacksmuster, gerade Apple macht es der Konkurrenz schwer. Jetzt hat Motorola in Deutschland einen Sieg gegen Apple errungen, dessen Reichweite noch nicht klar ist.

Das Landgericht Mannheim hat den Vertrieb und Verkauf von mehreren mobilen Applegeräten in Deutschland untersagt, die zwei Patente verletzen, die Motorola Mobility hält. Welche Geräte davon betroffen sind, ist noch nicht bekannt.

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Das Urteil erging allerdings nicht gegen die deutsche Apple-Tochter Apple GmbH, sondern gegen die kalifornische Konzernmutter Apple Inc.

Deutsche Domain auf Apple Inc. registriert

Der Patentanalyst Florian Müller hatte das Urteil am Freitag veröffentlicht und darauf hingewiesen, dass den Verkauf in Deutschland zwar die Apple GmbH übernimmt, aber die Domain der deutschen Website auf Apple Inc. registriert ist.

Apple zeigt sich in Stellungnahmen gegenüber US-Medien aber optimistisch, dass dieses Urteil keinen Einfluss auf den Verkauf haben werde. Allerdings wurden vor dem LG Mannheim noch weitere Apple-Gesellschaften verklagt. Unklar bleibt welche und wie dort der Stand des Verfahrens ist.

Apple hat einige Klagen gegen Samsung, HTC und Motorola laufen. Alle drei entwickeln Smartphones mit Android. Die Klagen zielen also zum Teil auch auf das Betriebssytem und Google.

Europäische Patente mit Äquivalent in den USA

Bislang ging es bei Patentstreitigkeiten meist darum, nach einer Gegenklage einen Vergleich zu finden, der den gegenseitigen Zugriff auf Patente vorsah oder eine Ausgleichszahlung.

Von dieser Strategie weicht Apple schon seit einiger Zeit ab. Das Unternehmen hat unter anderem ein Vertriebsverbot des Samsung Galaxy Tab 10.1 in Deutschland erwirkt.

Die beiden europäischen Patente 1010336 (B1) und 0847654 (B1), um die es im Verfahren vor dem LG Mannheim ging, haben auch ein Äquiavalent in den USA.