Patentstreit

Galaxy Tab 10.1: Verkaufsverbot auch in Australien

Apple hat einen weiteren Patentstreit gegen Samsung gewonnen – vorerst. Ein Gericht in Sidney verfügte ein Verkaufsverbot für das Samsung Galaxy Tab 10.1 in Australien. Dieses gilt allerdings nur bis zum Hauptverfahren.

In mindestens zwei Fällen sieht das Gerichte Patente verletzt, die Apple hält. In einem Fall geht es um die Bedienung des Touchscreens per Fingerstreich. Ob hier aber tatsächlich Produktpiraterie vorliegt, wird letztlich im Hauptverfahren entschieden.

Das Samsung Galaxy Tab 10.1 darf jetzt auch in Australien nicht mehr verkauft werden
Samsung hat nun 14 Tage Zeit, um gegen die einstweilige Verfügung Einspruch einzulegen. Das Gericht hat beide Parteien zudem aufgefordert, das Verfahren zu beschleunigen. Es ist aber fraglich, ob Samsung dem nachkommen wird, denn auch in den USA steht die Entscheidung in einem Patentstreit an.

Eine endgültige Verurteilung in Australien hätte zwar keine rechtliche Bedeutung in den USA. Nach Urteilen in Deutschland, den Niederlanden und Australien könnte aber die Stimmung gegen Samsung kippen.