Markenrecht

Android gehört gar nicht Google

Wer einen Handyladen an der Ecke betreibt und in einem Anzeigenblättchen mit dem Google-Handy wirbt, muss einen kleinen Zusatz unterbringen: "Android ist ein Warenzeichen von Google". Das bestreitet jedoch Erich Specht aus Palatine in Illinois und klagt auf fast 94 Millionen Dollar Schadensersatz. Dies berichtet Forbes online.

Specht ist Softwareentwickler und tritt seit 1998 unter dem Namen Android Data auf. Beim Patent- und Markenamt der USA hat er sich den Namen "Android Data" für Software schützen lassen. Seit 2002 besteht dieser Schutz.


Wie groß ist die Verwechslungsgefahr? (Screenshot von android-data.com)
Wie groß ist die Verwechslungsgefahr? (Screenshot von android-data.com)

Google wollte sich 2007 die Rechte am Namen "Android" sichern - allerdings ohne Erfolg. Der Antrag wurde mit Hinweis auf Spechts Rechten abgelehnt. Google legte Einspruch ein. Das Verfahren endete im November 2008 zugunsten Spechts.

Alle gegen Google

So haltlos, wie es auf den ersten Blick scheint, ist Googles Position aber gar nicht. Das Unternehmen Android Data war zwischenzeitlich aufgelöst. Auch die Domain wurde nicht verlängert.

Specht versucht nicht nur gegen Google eine einstweilige Verfügung wegen der Verwendung der Bezeichnung "Android" zu erwirken, sondern gegen alle Mitglieder der Open Handset Alliance. Davon betroffen ist unter anderem auch T-Mobile.

Den Google-Handys droht auch von anderer Seite ein Verkaufsstopp. Der deutsche Patentverwerter IPCom versucht gerade wegen UMTS-Patenten alle UMTS-Handys von HTC aus dem Verkauf zu nehmen. Auch davon wären die Google-Handys T-Mobile G1 und HTC Magic betroffen.


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4. May 2009 | 13:23 Uhr | Peter Giesecke | Trackback

Tags: Markenrecht, Android, Google, Open Handset Alliance, Google-Handy, Schadensersatz, einstweilige Verfügung, Erich Specht, Android Data, Klage


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