Patentstreit

Google-Handys droht nun doch Verkaufsstopp

Der Streit um die UMTS-Patente droht zu eskalieren. Der Patentverwerter iPCom hatte vor ein paar Wochen ein Urteil des LG Mannheim gegen HTC erwirkt, das UMTS-Patente verletzt sieht. Jetzt will IPCom vor dem OLG Karlsruhe eine Unterlassungserklärung erreichen.

Erst frisch auf dem Markt: Das HTC MagicErreicht IPCom sein Ziel, dann dürfen nur noch die UMTS-Handys von HTC verkauft werden, die sich bereits im Handel befinden. Je nach Lagerbestand, müsste dann nach einigen Wochen der Verkauf eingestellt werden.

Davon betroffen wären auch die Google-Handys T-Mobile G1 und HTC Magic. HTC hat aber auch zahlreichen Modelle mit Windows Mobile herausgebracht.

Hauptverfahren erst im nächsten Jahr

HTC zweifelt die Gültigkeit der Patente an. Das deutsche Patent- und Markenamt wird aber voraussichtlich erst 2010 darüber entscheiden.

HTC hatte gehofft, dass das Urteil des LG Mannheim bis dahin ausgesetzt bleibt. Nun gibt es am 14. Mai vor dem OLG Karlsruhe eine Anhörung. Eine Entscheidung könnte noch im Mai folgen. Das Hauptverfahren der Berufung wird voraussichtlich im nächsten Jahr eröffnet.